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Jens Mahlmann M.A. Stöckheimer Str. 2 b 38302 Wolfenbüttel Tel. 05331 340031 Fax 05331 340124 info@webfueralle.de |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)1) Allgemeines zum VertragDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie die » Preisliste sind Bestandteil aller Verträge mit uns ( » Jens Mahlmann M.A., web für alle). Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.Andere AGB sind nicht wirksam. Mit der Erteilung beziehungsweise Annahme eines Auftrags des Kunden kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande. Unsere Vertragspartnerinnen beziehungsweise Vertragspartner werden im Folgenden als "der Kunde" bezeichnet. 2) Service-BeschreibungWir erbringen Leistungen in folgenden Bereichen: Internet-Gestaltung ("Webdesign"), Grafikgestaltung, Fotografie, Text-Erstellung, Werbung, Schulung. Außerdem bieten wir Beratung in den genannten Bereichen.3) Angebote, Preise, ZahlungsbedingungenUnsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.Unsere Leistungen rechnen wir gemäß geltender Preisliste beziehungsweise gemäß Absprache mit dem Kunden ab. Die Abrechnung erfolgt schriftlich nach erbrachter Leistung. Beanstandungen von Rechnungen müssen vom Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich uns gegenüber erhoben werden. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. 4) Registrierung von Domain-NamenDie Daten zur Registrierung von Domain-Namen (zum Beispiel "ihrefirma.de") werden über den Internet Service Provider (zum Beispiel » Neue Medien Münnich) an die jeweilige Registrierungsstelle ("NIC") weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domain-Namens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige NIC bestätigt ist.Jegliche Haftung und Gewährleistung unsererseits für die Zuteilung der bestellten Domain-Namen ist ausgeschlossen. 5) Markenrechtlicher Schutz des Domain-NamensDer Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung beziehungsweise Konnektierung des Domain-Namens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden.Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domain-Namens allein verantwortlich ist, und erklärt sich bereit, uns von sämtlichen Schadensersatz-Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domain-Namen geltend machen, behalten wir uns vor, den betreffenden Domain-Namen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. 6) ".de"-DomainsSofern ".de"-Domains Gegenstand des Vertrags sind, gilt Folgendes: Dem Kunden sind von uns die DENIC-Registrierungsbedingungen und -richtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste schriftlich zur Kenntnis gebracht worden (abrufbar unter » www.denic.de). Dieses Regelwerk ist Bestandteil des Vertrags zwischen uns und dem Kunden.7) DatensicherheitSoweit Daten - gleich in welcher Form - an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebots ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passworts resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. 8) Veröffentlichte InhalteDer Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.Mit der Übermittlung von Inhalten, Daten beziehungsweise Informationen für die Web-Seiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei. Er sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Es ist uns nicht möglich, eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vorzunehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente beziehungsweise Programme ist. Eine Nutzung für erotische oder rechtsradikale Angebote sowie andere sittenwidrige Inhalte ist unzulässig. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht Deutschlands oder anderer Länder verstoßen könnten. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten sofort zu sperren. dies gilt auch dann, wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet. Wir behalten uns das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen lässt, die das Betriebsverhalten des Servers grob beeinträchtigen. 9) Massenwerbung per E-MailDas Versenden von Rundschreiben oder Serienbriefen (Nachrichten, die inhaltsgleich an mehrere Empfänger versandt werden) über den Account des Kunden ist untersagt, sofern dabei insgesamt mehr als 100 Empfänger mit gleicher Nachricht im Monat angeschrieben werden.Ebenso ist das Versenden von Nachrichten mit kommerzieller Werbung ohne Aufforderung durch den Empfänger (Spam, UCE) untersagt. 10) Haftung, Schadensersatz-AnsprücheWir veröffentlichen ausschließlich vom Kunden freigegebene Daten beziehungsweise Seiten. Wir werden nur auf direkten Auftrag des Kunden tätig.Für die veröffentlichten Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde stellt uns von jeglicher Haftung für die veröffentlichten Inhalte frei. Wir mieten den Speicherplatz auf den Servern bei angesehenen und leistungsstarken Internet Service Providern (zum Beispiel » Neue Medien Münnich). Für die Bereitschaft beziehungsweise für mögliche Ausfälle der Internet-Server übernehmen wir keine Haftung. Dasselbe gilt für Störungen innerhalb des Internets sowie für Störungen infolge fehlerhafter Seiten oder Programme. Schadensersatz- oder Regress-Ansprüche für mögliche Umsatz-, Gewinn- oder Nutzungsausfälle sind ausdrücklich ausgeschlossen. 11) KündigungDer Vertrag ist von beiden Seiten jeweils zum Ende des Folgemonats kündbar. Ausnahme: Gebühren, die aus Verträgen mit Internet Service Providern (zum Beispiel » Neue Medien Münnich) erwachsen. Hier gelten die Kündigungsfristen des jeweiligen Providers.Kündigungen haben schriftlich per Post, mindestens mit einem einfachen Brief zu erfolgen. Rückerstattungen infolge von Kündigung sind ausgeschlossen. 12) Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige BestimmungenSollte eine Bestimmung dieses Vertrags ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.Wir sind berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit wir uns für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgen. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Wolfenbüttel, der Gerichtsstand ist Braunschweig. |
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